Öko-Heizprogramm droht Fördermittel-Stopp
Stand: 31.03.2010
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Berlin - Ohne eine entsprechende Freigabe gesperrter Fördermittel im Bundeshaushalt 2010 droht die starke Investitions-Nachfrage nach Solarthermie- und Pellet-Heizanlagen zu versickern. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch erfuhr, will das Bundesumweltministerium deshalb im Bundestag eine Aufhebung der 115- Millionen-Euro-Sperre im Marktanreizprogramm für Ökowärme erreichen.
Man wolle sich "an den Haushaltsausschuss wenden, um eine Entsperrung der Mittel und den Fortgang der Programme zu erreichen", sagte ein Sprecher am Mittwoch auf dpa-Anfrage. Dabei geht es um das stark nachgefragte Programm zur Installation von Wärmepumpen und sonstiger regenerativer Heizanlagen.
Der Ausschuss hatte im Rahmen allgemeiner Sparmaßnahmen die zunächst vom Umweltressort geplanten Mittel des Marktanreizprogramms um 19,5 Millionen auf 448,5 Millionen Euro gekürzt und davon 115 Millionen Euro vorerst gesperrt. Mit dem Überhang von Förderzusagen aus dem Jahr 2009 und den bisherigen Zusagen der ersten Monate 2010 stößt das Programm nach Angaben der Branche allmählich an seine Grenzen, so dass vor einem "Förderstopp" gewarnt wird.
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