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Nach "Deepwater Horizon" - EU will Ölförderung sicherer machen

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: AFP

Brüssel - Nach den katastrophalen Folgen der Explosion einer Ölplattform im Golf von Mexiko will die EU-Kommission die Sicherheit der Förderung auf See verbessern. Er wolle "die notwendigen und umfassenden Konsequenzen" aus dem ziehen, was bei dem Deepwater-Horizon-Unfall des Ölkonzerns BP Mexiko im Frühjahr falsch gelaufen sei, sagte Energiekommissar Günther Oettinger am Mittwochmorgen im WDR-Radio.

Oettinger will nun ein Maßnahmenpaket vorstellen, das von der Genehmigung über die Kontrolle bis zur Nachrüstung von Förderplattformen reicht und sowohl die Mitarbeiterqualifikation als auch die Notfallpläne betrifft.

Auch die Haftung der Förderunternehmen solle verbessert werden, sagte Oettinger im WDR. "Wir wollen eine Versicherungspflicht mit deutlich höheren Summen vorschlagen." Außerdem rege die Kommission Rücklagenverpflichtungen an, auch ein Fonds der Energieunternehmen komme in Frage, damit sie für den "worst case" gewappnet seien.

Für die Sicherheit der Förderplattformen sind in erster Linie die Mitgliedstaaten zuständig, die EU-Vorschläge sind deshalb zunächst rechtlich unverbindlich. Ob sie später in nationalem oder EU-Recht durchgesetzt würden, sei ihm egal, sagte Oettinger: "Ich will den Inhalt bestimmen."

Im April hatte die Explosion der Ölplattform "Deepwater Horizon" im Golf von Mexiko eine riesige Ölpest ausgelöst. Es dauerte fast drei Monate, bis der Ölfluss ins Meer gestoppt werden konnte.