LichtBlick erwirkt einstweilige Verfügungen gegen Gasnetzbetreiber
Stand: 11.02.2008
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: Verivox
Hamburg - LichtBlick hat vor dem Landgericht Dortmund einstweilige Verfügungen gegen die Gasnetzbetreiber E.ON Gastransport AG & Co. KG und RWE Transportnetz Gas GmbH erwirkt. Die Netzbetreiber müssen jetzt ihnen gegenüber geäußerte Zahlungsvorbehalte anerkennen und eine Billigkeitskontrolle ihrer Netzentgelte nach § 315 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) akzeptieren. Ebenso ist die von den Gasnetzbetreibern geforderte und in der Kooperationsvereinbarung Gas enthaltene Schiedsgerichtsklausel, mit der der ordentliche Rechtsweg für den Streitfall ausgeschlossen werden sollte, gekippt.
"Der Versuch der Gasnetzbetreiber, sich von der Rechtsprechung abzukoppeln und Netznutzungsentgelte ohne Billigkeitskontrolle festlegen zu wollen, ist gescheitert.", so Heiko von Tschischwitz, Geschäftsführer von LichtBlick. "Wesentliche Eckpunkte der Kooperationsvereinbarung Gas sind damit hinfällig. Sie muss geändert werden."
Die E.ON Gastransport und RWE Transportnetz Gas sind marktgebietsaufspannende Netzbetreiber. Im Rahmen ihrer Bilanzkreisverträge haben sie den Netzzugang davon abhängig gemacht, dass LichtBlick die einseitig vorgegebenen Vertragsbedingungen vorbehaltlos anerkennt und insbesondere die Höhe der Entgelte akzeptiert. LichtBlick war dazu nicht bereit, was zur Verweigerung des Netzzugangs durch die Netzmonopolisten führte. Durch die jetzt erwirkte Einstweilige Verfügung muss der Netzzugang unter den von LichtBlick formulierten Bedingungen und Vorbehalten gewährt werden.
LichtBlick bietet derzeit flächendeckend in den fünf nordöstlichen Bundesländern Schleswig-Holstein, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Brandenburg ein Biogas-/Erdgasprodukt an. LichtBlick ist ein von der etablierten Energiewirtschaft vollständig unabhängiges, privates Unternehmen, das zukünftig bundesweit dieses besonders klimafreundliche Ökogas anbieten wird. Derzeit werden 8.500 Gaskunden versorgt. Die jetzt erwirkten Entscheidungen stellen die rechtlichen Voraussetzungen für das bevorstehende bundesweite LichtBlick-Gasangebot sicher. LichtBlick versorgt zudem 400.000 Stromkunden.
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Eine eingeschränkte Preisgarantie begrenzt sich auf den Energiekostenanteil sowie die Netznutzungsentgelte, nicht aber auf sämtliche Steuern, Abgaben und Umlagen. Bei Änderungen von Steuern, Abgaben oder Umlagen können die Preise entsprechend angepasst werden.
Im Gegensatz dazu gibt es die vollständige Preisgarantie, in der auch Umlagen und Abgaben enthalten sind. Nur Änderungen der Mehrwert- und der Stromsteuer dürfen direkt weitergegeben werden.
Weniger umfassend als die eingeschränkte Preisgarantie ist die „Energiepreisgarantie“: Hier wird nur der Energiekostenanteil des Gesamtpreises garantiert. Änderungen bei Netzentgelten oder im Bereich der Steuern und Abgaben können vom Anbieter direkt weitergegeben werden. -
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Eine Kilowattstunde (kWh) Gas kostet für private Verbraucher durchschnittlich knapp 10 Cent. Das ist jedoch nur ein grober Schätzwert. Wichtig zu beachten: Die meisten Gasversorger geben einen „Arbeitspreis“ in Cent pro Kilowattstunde (kWh) an. Hinzu kommt noch ein monatlicher fester Grundpreis, der unabhängig vom Verbrauch berechnet wird.
Wer ermitteln möchte, was eine Kilowattstunde (kWh) bei einem Gasversorger kostet, muss diesen Grundpreis berücksichtigen. Der jährliche Gasverbrauch wird mit dem Arbeitspreis multipliziert und das Ergebnis mit dem jährlichen Grundpreis addiert. Anschließend wird das Ergebnis durch den jährlichen Gasverbrauch in kWh dividiert. Das Ergebnis sind die effektiven Kosten pro 1 Kilowattstunde (kWh) Gas.
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Erdgas für private Verbraucher wird meistens in einem Gastarif abgerechnet, der aus einem festen Grundpreis pro Monat und aus einem Preis pro verbrauchte Kilowattstunde (kWh) besteht. Zusammengerechnet kostet eine Kilowattstunde (kWh) Gas ungefähr 8 bis 12 Cent. Es gibt jedoch große Unterschiede je nach Region und Gasversorger. Daher sollten private Verbraucher regelmäßig die Gaspreise vergleichen und einen möglichst günstigen Gastarif mit empfehlenswerten Bedingungen wählen.