Cookie-Einstellungen

Für unseren Service speichern wir Cookies und andere Informationen auf Ihren Geräten und verarbeiten damit einhergehend Ihre personenbezogene Daten bzw. greifen auf solche zu. Manche helfen uns, das Nutzungserlebnis unserer Services zu verbessern, sowie personalisierte Empfehlungen und Werbung auszuspielen. Hierfür bitten wir um Ihre Einwilligung. Sie können diese jederzeit über die Cookie-Einstellungen, erreichbar über den Link "Cookies" im Footer wie auch unter Ziffer 11 unserer Datenschutzbestimmungen, ändern und widerrufen.

Cookie-Einstellungen

Für unseren Service speichern wir Cookies und andere Informationen auf Ihren Geräten und verarbeiten damit einhergehend Ihre personenbezogene Daten bzw. greifen auf solche zu. Manche helfen uns, das Nutzungserlebnis unserer Services zu verbessern, sowie personalisierte Empfehlungen und Werbung auszuspielen. Hierfür bitten wir um Ihre Einwilligung. Sie können diese jederzeit über die Cookie-Einstellungen, erreichbar über den Link "Cookies" im Footer wie auch unter Ziffer 11 unserer Datenschutzbestimmungen, ändern und widerrufen.

Deine Privatsphäre Einstellungen

Für unseren Service speichern wir Cookies und andere Informationen auf Ihren Geräten und verarbeiten damit einhergehend Ihre personenbezogene Daten bzw. greifen auf solche zu. Manche helfen uns, das Nutzungserlebnis unserer Services zu verbessern, sowie personalisierte Empfehlungen und Werbung auszuspielen. Hierfür bitten wir um Ihre Einwilligung. Sie können diese jederzeit über die Cookie-Einstellungen, erreichbar über den Link "Cookies" im Footer wie auch unter Ziffer 11 unserer Datenschutzbestimmungen, ändern und widerrufen.

Diese Cookies und andere Informationen sind für die Funktion unseres Services unbedingt erforderlich. Sie garantieren, dass unser Service sicher und so wie von Ihnen gewünscht funktioniert. Daher kann man sie nicht deaktivieren.

Wir möchten für Sie unseren Service so gut wie möglich machen. Daher verbessern wir unsere Services und Ihr Nutzungserlebnis stetig. Um dies zu tun, möchten wir die Nutzung des Services analysieren und in statistischer Form auswerten.

Um unseren Service noch persönlicher zu machen, spielen wir mit Hilfe dieser Cookies und anderer Informationen personalisierte Empfehlungen und Werbung aus und ermöglichen eine Interaktion mit sozialen Netzwerken. Die Cookies werden von uns und unseren Werbepartnern gesetzt. Dies ermöglicht uns und unseren Partnern, den Nutzern unseres Services personalisierte Werbung anzuzeigen, die auf einer website- und geräteübergreifenden Analyse ihres Nutzungsverhaltens basiert. Die mit Hilfe der Cookies erhobenen Daten können von uns und unseren Partnern mit Daten von anderen Websites zusammengeführt werden.

Gabriel weist Union in die Schranken bei Kohle-Streit

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat im Koalitionsstreit mit der Union die geplante Klimaschutzabgabe für alte Kohlekraftwerke verteidigt. Ohne den Klimabeitrag würde der Strom-Exportüberschuss wegen des Zuwachses an erneuerbarer Energie von heute rund 30 Terawattstunden pro Jahr auf circa 50 Terwattstunden steigen, heißt es in einer ungewöhnlich langen, 65-seitigen Antwort seines Ministeriums auf rund 150 Fragen der Unions-Fraktion, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Abgabe soll für über 20 Jahre alte fossile Kraftwerke gelten.

Sorgen, der Branche drohe ein Kahlschlag, wurden zurückgewiesen. Modellrechnungen zeigten, dass die Betreiber ihre Kraftwerke bis 2020 so einsetzen werden, dass 90 Prozent der Stromerzeugung die Abgabe nicht zahlen müssen, für den Großteil der fossilen Stromerzeugung würden die geplanten CO2-Freibeträge greifen. Es gebe keine Anzeichen, dass bis zu 11 000 Megawatt an Kapazitäten bei der Braunkohle stillgelegt und viele Jobs gefährdet würden.

Gabriel und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wollen unbedingt das in Gefahr geratene Ziel von 40 Prozent weniger klimaschädlichen CO2-Emissionen bis 2020 im Vergleich zu 1990 schaffen. Mit Gabriels Vorschlag sollen bis 2020 zusätzlich 22 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden. Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer sagte, das Ministerium bestätige damit, eine CO2-Reduktion bei alten Braunkohlekraftwerken sei ohne Strukturbrüche machbar.

"Das Untergangsgeschrei von Union, SPD, Energiekonzernen, Industrie und Gewerkschaften entpuppt sich als reine Panikmache." Gabriel dürfe hier nicht einknicken. "Alles andere wäre ein Offenbarungseid." Die große Koalition der Braunkohlefreunde müsse akzeptieren, anders seien die Klimaschutzziele nicht erreichbar.