EU-Kommission will Bau von «Nabucco»-Gaspipeline voranbringen
Stand: 04.11.2008
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Brüssel - Die Europäische Kommission will den Bau der «Nabucco»-Gaspipeline ungeachtet der Spannungen im Kaukasus vorantreiben. Energiekommissar Andris Piebalgs reist dazu an diesem Mittwoch zu Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Abdullah Gül sowie Regierungschef Recep Tayyip Erdogan nach Ankara. Danach werde Piebalgs nach Aserbaidschan weiterreisen, hieß es am Dienstag in Brüssel aus Kommissionskreisen. Er wolle ein «starkes Signal» senden, dass die EU trotz des Georgien-Kriegs an «Nabucco» festhalte, um die Versorgung Europas mit Gas zu sichern.
Mit der geplanten «Nabucco»-Pipeline will die EU Gas vom Kaspischen Meer über die Türkei bis nach Österreich - also in Umgehung Russlands - beziehen. Ein Teil der Pipeline soll durch Georgien verlaufen. In der Region um das Kaspische Meer lagern gewaltige Vorkommen an Öl und Gas. Piebalgs hat für die EU das Verhandlungsmandat und bereits Anfang September erklärt, die Zerstörungen in Georgien dürften für Verzögerungen sorgen.
Bei den Gesprächen in Ankara gehe es vor allem um eine Lösung im Streit um die Transit-Gebühren, hieß es. Die Türkei verlange eine Abdeckung ihres heimischen Bedarfs zu für sie günstigen Konditionen. Eine solche vertragliche Zusicherung sei aber nicht mit EU-Recht vereinbar, hieß es. Die Transit-Gebühren müssten auf Grundlage der tatsächlichen Kosten berechnet werden. Piebalgs setze auf eine Lösung bis Ende des Jahres. So habe Ankara selbst ein starkes Interesse am Bau der Pipeline, da auch die Türkei künftig mit Gas-Knappheit zu kämpfen haben werde. In Aserbaidschan wolle der Kommissar einen Teil der Versorgung von «Nabucco» sichern. So wetteifere auch Russland um die Gasvorkommen.