Beschuldigte weisen Vorwurf wegen angeblicher E.ON-Lustreisen zurück
Stand: 19.01.2006
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Köln (dpa) - In der Affäre um mutmaßliche Vergnügungsreisen von Kommunalpolitikern auf Kosten des größten deutschen Gasversorgers E.ON Ruhrgas haben Beschuldigte die Vorwürfe zurückgewiesen. Die Kölner Staatsanwaltschaft setzte ihre Ermittlungen gegen mehr als 100 Aufsichtsräte von 30 kommunalen Versorgungsunternehmen sowie gegen fünf E.ON-Mitarbeiter am Donnerstag fort. Es wird geprüft, ob die Essener E.ON systematisch zu Vergnügungsreisen einlud, um kommunale Entscheider für künftige Lieferverträge wohlwollend zu stimmen. Die Reisen kosteten jeweils bis zu 120 000 Euro.
Auch mehrere beschuldigte kommunale Unternehmen oder deren Aufsichtsräte wehrten sich gegen die Vorwürfe. "Bei der Reise nach Norwegen ging es zu 100 Prozent um Information, ein touristisches Programm gab es nicht, und es waren keine Ehegatten dabei", sagte der Geschäftsführer der Stadtwerke Burscheid, Siegfried Thielsch.
Diese Reise hatte den Verdacht der Kölner Staatsanwaltschaft im Mai 2005 geweckt. Den Ermittlern war anonym ein Zeitungsbericht über die Fahrt von Aufsichtsratsmitgliedern zu einer Bohrplattform zugeschickt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte deshalb Durchsuchungen veranlasst, unter anderem der E.ON-Zentrale. Das dabei gefundene Material hatte den Blick der Ermittler auf zahlreiche weitere Reisen gelenkt.
Thielsch bestritt, dass die Burscheider Aufsichtsräte zu Gunsten von E.ON als Gasversorger beeinflusst werden sollten: "Der Geschäftsführer entscheidet über Verträge und berichtet dem Aufsichtsrat lediglich. Deshalb kann bei uns eine Vorteilsannahme gar nicht vorliegen."
Die Stadtwerke Essen stuften eine von E.ON finanzierte Reise nach Barcelona als dienstlich ein, weil es auch ein Fachprogramm gegeben habe. Der Frechener Bürgermeister Hans-Willi Meier (CDU) verteidigte eine Reise nach Belgien, an der er 2003 teilnahm. Dass die Fahrt von E.ON finanziert gewesen sei, "war uns nicht bekannt", schrieb Meier an die Rathausfraktionen.
Günther Feld von der Kölner Staatsanwaltschaft sagte, die Ermittlungen würden Stück für Stück fortgeführt. Das gefundene Material, das Städte außerhalb der Kölner Zuständigkeit betreffe, werde wahrscheinlich schon bald an die dortigen Staatsanwaltschaften abgegeben.
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